Die Wiedervereinigung Deutschlands

1989

Wiedervereinigung Deutschlands. Am 09. November fällt die Berliner Mauer.

Die SED-Führung der DDR hatte eine Reformpolitik, wie sie Gorbatschow in der UDSSR seit 1985 durchführte, im Gegensatz zu den befreundeten Nachbarn Ungarn und Polen abgelehnt.

Die Folge war zunehmende Unzufriedenheit der Bevölkerung bzgl. der wirtschaftlichen und politischen Lage des Herrschaftssystems, und diese wurde zunehmend öffentlich geäußert.

Ungarn öffnete im Sommer 1989 seine Grenzen zu Österreich. Dies war die Chance für DDR-Bürger zur Massenflucht zunächst nach Ungarn, später auch über die Tschechoslowakei in die Bundesrepublik. Es gab zusätzliche Massendemonstrationen betr. Meinungs- und Reisefreiheit sowie mangelhafter Demokratie, die zunächst unterdrückt wurden. Aber: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.“ Dieser Ausspruch Gorbatschows ging um die Welt. Die oppositionellen Gruppen in der DDR („Wir sind das Volk!“) wurden geradezu zur Volksbewegung, die in der Massenflucht ein Ventil hatte. Es kam schließlich zu einer gewaltlosen Revolution.

Honecker trat im Herbst 1989 als Staats- und Parteichef zurück. Der ehrgeizige Egon Krenz konnte das Regime auch nicht mehr retten, obwohl unter ihm die Berliner Mauer offiziell geöffnet wurde (09.11.89).

Die Partei der SED legte sich den Namen „Partei des demokratischen Sozialismus“ zu. Die neue Regierung unter H. Modrow legte das Versprechen einer demokratischen Erneuerung ab und ihr ebenso neuer Partei- Vorsitzender wurde Gregor Gysi. Oppositionelle Gruppen erlangten Mitsprache am sogenannten Runden Tisch, wo über Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft und Pluralismus diskutiert wurde. Die Forderung nach Wiedervereinigung wurde von Teilnehmern der Demonstrationen erhoben, die zunächst aber als Konföderation angedacht wurde. Bald aber war der politische Verfall der DDR derart offenkundig, dass die staatliche Einheit des deutschen Volkes als einzige Lösung verblieb. Alle politischen Kräfte bekannten sich seit Beginn 1990 zur Wiedervereinigung. Ein neues Parteiensystem entstand in der DDR und nach der ersten freien Volkskammerwahl (März 1990) eine Regierung unter L. de Maizière. Der Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Deutschland nach Artikel 23 des Grundgesetzes wurde als Ziel formuliert. Eine Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion trat am 01.Juli 90 in Kraft und die gute alte D-Mark wurde alleiniges Zahlungsmittel. Den ehedem in der DDR aufgelösten fünf Ländern wurde wieder Leben eingehaucht, und zu einem Einigungsvertrag der beiden deutschen Staaten kam es bereits am 31.August 1990. Interessant in diesem zunächst überaus begrüßten Zusammenhang ist, dass die ehemaligen Siegermächte des Weltkrieges diesem Szenarium der Wiedervereinigung skeptisch oder gar ablehnend gegenüberstanden. Die erste gesamtdeutsche Bundestagswahl 1990 sah die CDU/CSU und FDP als Sieger hervorgehen.

Dem Volk der ehemaligen DDR versprach Bundeskanzler Kohl für die Zukunft vollmundig blühende Landschaften. Den Bürgern der alten westdeutschen Länder blühte etwas anderes: Der finanzielle Aufwand für die geglückte Wiedervereinigung belief sich bis ins Jahr 2003 auf einiges mehr als einhundert Billionen der neuen Europäischen Währung Euro und belastet Papa Staat – auch wegen der immer weiter zunehmenden Staatsverschuldung – noch in der weiteren Zukunft so sehr, dass es politische Parteien gibt, die froh sind, zur Zeit angesichts leerer Kassen nicht in der Regierungsverantwortung zu stehen. Die Politiker interessiert dies offenbar persönlich weniger.